Aktuelles

Wie geht es jetzt weiter?

Bislang fand am 19.05.2021 die 2. Sitzung des Plenums statt.

Weitere Termine mit der Deutschen Bahn waren zum Thema Raumwiderstände

Ende Mai/Anfang Juni

mit VertreterInnen der Bürgerinitiativen, Landwirtschafts- oder Umweltverbänden

 und am 15.06.2021

der 2. Vertiefungsworkshop des Plenums u.a. mit den Themen Raumwiderstände.

 Vom 21.06. – 04.07.2021
finden online die Infomärkte statt (Hannover-Bielefeld.de), in denen die Deutsche Bahn die Menschen in den betroffenen Regionen informiert  und

mit einer

zentralen Info-Veranstaltung  (online) für alle Personen

am 30.06.2021 ab 16:00 Uhr.

Derzeit werden in unterschiedlichen Gremien Raumwiderstände erörtert und genannt.  In den veröffentlichten
5 Varianten der Deutschen Bahn auf deren Webseite Hannover-Bielefeld.de  ist u.a. die Samtgemeinde Nenndorf stark betroffen.
Als Beispiel für einen Raumwiderstand hier die Nenndorfer Heilquellen, die aus dem Deister entspringen.
Hier ein Link zu einer Stellungnahme zu einem Bauvorhaben in diesem Heilquellenschutzgebiet.
Die veröffentlichten Varianten würden u.a. ebenfalls diesen Bereich des Heilquellenschutzgebietes betreffen.

Gerne nehmen wir weitere Hinweise über Raumwiderstände entgegen.

Vielen Dank im Voraus dafür.

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Mai 2021

Stammtisch

Am 26.05.2021 fand unser Online-Stammtisch statt.
Mittlerweile hat sich dieser gut etabliert und es wurden wieder lebhafte und interessante Diskussionen geführt u.a. auch über die im Plenum erörterten Raumwiderstände im Bereich der geplanten ICE-Strecke Hannover-Bielefeld.

Hierzu vielen Dank für die guten Ideen und Anregungen.

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März 2021

Plenum zum Planungsdialog der DB begonnen!
Am 9. März 2021 fand die erste Sitzung des Plenums mit vielen Teilnehmern statt.
Es wurde vieles kontrovers diskutiert.

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Januar 2021

Öffentlicher Auftakt | 14.01.2021 | Online
Planungsdialog der DB

Bürgerbeteiligung ABS/NBS Hannover-Bielefeld

Am Donnerstag, 14. Januar 2021, fand der öffentliche Auftakt zum Planungsdialog des Bahnprojektes Hannover – Bielefeld statt.
Genaue Details zum Online-Termin und dem Livestream entnehmen Sie bitte der Webseite der DB.

14.01.2021 | 18:00 Uhr: Bahnprojekt Hannover–Bielefeld Auftakt im Livestream verfolgen.
Fragen und Hinweise im Chat eingeben auf:
www.hannover-bielefeld.de/auftakt

Diese Auftaktveranstaltung der DB zum Planungsdialog fand nur online statt. ———————————————————————————————-

Dezember 2020

Die DB hat eine Informationsseite ins Netz gestellt, auf der zukünftig
alle Informationen zum Projekt „Bahnstrecke Hannover-Bielefeld“ online
zur Verfügung gestellt werden sollen, u.a. auch die fünf Modell-Varianten.

www.hannover-bielefeld.de

Dort sind neben den bekannten Dokumenten auch Antworten auf wichtige
Fragen, eine Möglichkeit eigene Fragen zu stellen oder die Anmeldung zu
einem Newsletter zu finden.

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29. November 2020

Es ist soweit.

Nach gut vier Jahren hat das BMVI am 24.11.2020 der Deutschen Bahn AG den Planungsauftrag mit der NB/AB Trasse zwischen Hannover und Bielefeld erteilt. Wichtiges Detail des Planungsauftrages ist die fest vorgegebene Kantenfahrzeit von 31 Minuten. Die jetzige Fahrzeit beträgt 48 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld. Es heißt, dass nur bei Einhaltung dieser Taktfahrzeit eine Wirtschaftlichkeit der Strecke gegeben sei.

Dazu wurden fünf Varianten als Alternativen vorgestellt, von denen bei genauerem Hinsehen allein die Varianten zwei und fünf die o. a. Anforderung erfüllen.

Vor einigen Tagen sind wir bereits von der Deutschen Bahn AG angeschrieben worden und zu einer – Zitat „offiziellen Auftaktveranstaltung“ im Januar 2021 eingeladen worden. Außerdem wird auf einen Planungsdialog verwiesen, mit „Transparenz von Beginn an“ und einem „vertrauensvollem Dialog auf Augenhöhe“. Wir sind gespannt und werden sehen.

Wir sind mit unseren MdBs vernetzt, und in dieser Woche bereits zu einem Gespräch mit unseren Landtagsabgeordneten und unserem Landrat eingeladen.

Wir werden weiter berichten.

Der Vorstand

 

Die verschiedenen Varianten liegen der BI vor und können bei Interesse nach Terminabsprache eingesehen werden.

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Januar 2020

Liebe Mitglieder und Mitstreiter,

schön, dass ihr so zahlreich zu unserer Demo am Mittwoch gekommen seid. Es waren rund 100 Teilnehmer gekommen. -Super!
Vielen Dank für eure Unterstützung.

Aber das Thema ist auch nach wie vor wichtig!

 

Auf Grund der Aktualität hier noch mal der Link zur Petition (Initiator BI Auetal) gegen das geplante Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz MgvG:

http://chng.it/YVvBYN8N

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Derzeit berät der Bund über einen Gesetzesentwurf, mit dem wesentliche Bürgerrechte bei dem Bahnaus- oder Neubau ausgehebelt werden können.

Die Bahn soll durch euren Garten oder über euer Land gehen?
Bisher könnt ihr dann dagegen klagen – aber dies soll jetzt abgeschafft werden!

Der Bundestag soll den Trassenverlauf per Gesetz bestimmen, wogegen man dann nur noch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen kann. Wer traut sich das?
Das können wir so nicht hinnehmen!

Deshalb kommt alle und bringt jeden mit, der kann!

Dies ist eine Aktion im Rahmen aller Bi´s, die durch „unsere“ Bahntrassen betroffen sind. Neben uns demonstrieren auch die BI Munzel am 11.01.2020 um 11:00 Uhr, sowie die BI Auetal am 18.01.2020 um 10:45 Uhr. Auch hier sind möglichst viele Demonstranten erwünscht, also kommt zahlreich!
(Örtlichkeiten der jeweiligen Demos s. unter „Termine“.)

Euer Vorstand

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Dezember 2019

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) (federführend) hat – schon wieder – eine Gesetzesvorlage zur Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen rausgehauen, das sog. „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“ (MgvG). Das Parlament hat diesen Gesetzesentwurf bereits durchgewunken, am Mittwoch (04.12.) berät der Bundesverkehrsausschuss darüber, um vermutlich dieses Gesetz noch dieses Jahr zum Erreichen von Klimaschutzzielen durchzubekommen. (u.a. mehr Verkehr auf die Schiene)

Dieses Gesetzesvorhaben ist für uns ein Schlag ins Gesicht, denn mit diesem Gesetz sollen einige Schienen- und Wasservorhaben (leider auch unseres) per Gesetz ohne Planfeststellungsverfahren durchgeboxt werden.
Was heißt das für uns? Bürger sollen angeblich in drei Phasen Gelegenheit zu Einwendungen haben, aber es gibt keine Angaben im Gesetz dazu, inwiefern die berücksichtigt werden.

Letztendlich sollen dann die Deligierten darüber entscheiden, eine bestimmte Maßnahme per Gesetz auszuführen. Das sind derzeit über 700 Abgeordnete, von denen sich maximal diejenigen dafür interessieren, deren Bereich betroffen ist (in Schaumburg sind es drei). Der Rest entscheidet oft gemäß Fraktionszwang oder „quid pro quo“. Gegen ein solches Gesetz könnte man nur beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einlegen. Die Hürden für eine Verfassungsklage sind sehr hoch, so dass dieser Klageweg eigentlich nicht existiert. Auch gegen Enteignungen könnte dann nicht geklagt werden – ist ja ein Gesetz.

Die Krönung des Ganzen ist, dass die Regierung hofft, dadurch die Akzeptanz solcher Projekte in der Bevölkerung zu erhöhen; es sollen auch nur „wichtige umweltfreundliche“ Projekte aufgenommen werden. Dieser Gesetzesentwurf ist Teil des Koalitionsvertrages, laut dem probiert werden soll, Planungsbeschleunigung und Akzeptanz durch Maßnahmengesetze zu erhöhen. Wir sollen also Teil eines großen Experiments werden – ein milliardenschweres Großprojekt, das nur deshalb nicht in den VB-E Status (vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung – die höchste Dringlichkeitskategorie) erhoben wurde, weil die Umweltverträglichkeitsprüfung eine hohe Belastung ergeben hat, und bei dem sich fast alle vor Ort einig sind, dass die Planungen des BMVI für uns nicht tragbar sind.

Wir haben deshalb unsere wichtigsten Einwände zu diesem Gesetzesentwurf in einem Brief an die Mitglieder des Verkehrsausschusses dargelegt.
Dieser ist im Anhang zu finden.

Der Vorstand

 

Hier der Link zum Brief:

Brief an Mitglieder des Verkehrsausschuss des MgvG 2019

 

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Das BMVI hat den „Fahrplan 2030plus“ veröffentlicht und damit auch gleich die Pläne bezüglich „unserer“ Trasse gehörig verändert. In Berlin wird nun eine Hochgeschwindigkeitsstrecke mit Geschwindigkeiten von 300 km/h favorisiert, mit Neubauvarianten wie u.a. durch den Haster Wald, durch Helsinghausen und Hohnhorst, neben Riehe, an der A2 entlang bis Bielefeld mit erheblichen Flächenverbrauch und weitreichenden Folgen in vielen Bereichen.  In diesem Herbst werden weitere Entscheidungen der Politik für den Bahnausbau Hannover-Bielefeld gefällt werden.
Wir bleiben dabei – trassennah-!

 

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Planungsbeschleunigungsgesetz

In dem folgenden Link findet ihr unsere Stellungnahme über den Entwurf des Planungsbeschleunigungsgesetzes (Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben).

Stellungnahme Planungsbeschleunigung BI
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STAMMTISCH-Termine 2021

Wir treffen uns Online jeden ungeraden Monat am 3. Mittwoch um 19.00 Uhr, ausgenommen in den Ferienzeiten.

Der nächste Stammtischtermin:  20.01.2021

Der entsprechende Link wird rechtzeitig eingestellt.

Leider können die persönlichen Treffen beim Stammtisch auf Grund der Kontaktbeschränkungen nicht stattfinden.

Sollten zwischendurch einmal Fragen, Anmerkungen oder Redebedarf bestehen, stehen wir gerne zur Verfügung.

  1. Vorsitzende Katrin Hösl
    katrinhoesl@online.de
    05723/ 81804

Gerne können Sie uns auch per Mail kontaktierten:
info@bi-sg-nenndorf.de